SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2009/33 vom 12. Januar 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG. Erlass der Rückforderung von Ergänzungsleistungen. Die EL-Durchführungsstelle setzte fälschlicherweise eine von der Beschwerdeführerin korrekt gemeldete BVG-Rente nur mit dem halben Betrag in die EL-Berechnung ein, wodurch zu hohe EL ausbezahlt wurden. Die Beschwerdeführerin hat ihre Prüfungspflicht verletzt, weshalb sie den Fehler auf den EL-Berechnungsblättern nicht erkannte und meldete. Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist daher zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2010, EL 2009/33).